Speicherung, Verarbeitung und Versand personenbezogener Daten reduziert und auf Funktionalitäten beschränkt, bei denen Sie mit Justiz-und-Recht in Verbindung treten (Kommentare, Kontaktformular und Kontaktaufnahme per E-Mail), ; Medicus/Petersen Allgemeiner Teil … Nach systematischen Grundsätzen vorzuziehen ist nach dieser Auslegungsmethode immer diejenige Erklärung, die sich am besten in den Gesetzeszusammenhang einfügt. Mit der Reduktion beginnt deshalb der gefährliche Bereich, in dem Gesetzgeber und Gesetz im Wege des Richterrechts durch die Judikative (Richter oder Rechtspfleger) korrigiert … Das ist gleichbedeutend mit der Einführung einer Ausnahme durch den Rechtsanwender. 177 ff., … Die teleologische Reduktion wendet sich gegen den auf einer bewussten Entscheidung des Gesetzgebers beruhenden Gesetzeswortlaut. } Zur systematischen Auslegung gehört zum Beispiel… height:0px; Um diese Webseite datenschutzfreundlich zu gestalten, werden. Soweit sich im Strafrecht die teleologische Reduktion tätergünstiger Normen strafbegründend oder strafschärfend auswirkt, ist sie mit der Garantiefunktion des Strafgesetzes gern. { Fraglich ist, ob ein Unterschied zwischen der teleologischen Reduktion und der teleologischen … 2 GG unvereinbar. google_ad_width = 160; Fraglich ist, ob ein Unterschied zwischen der teleologischen Reduktion und der { ), für BGHZ vorgesehen: „Entfernung“ der Sache i.S.v. Demgegenüber wurden diese hier – aus den o.g. padding-top: 10px; Sonstige teleologische Korrekturen 275 III. teleologische Reduktion. padding-right: 30px; Wird hilfsweise dann angewendet, wenn die Auslegung nach Wortlaut, Genese der Vorschrift oder systematischem Zusammenhang, in dem die Vorschrift steht, kein … Reduktion Nichtanwendung einer Norm auf einen Fall, obwohl dieser nach dem Wortsinn von ihren Voraussetzungen erfasst wird. Dezember 2017 – 07.45 bis 09.00 Uhr „Simplex sigillum veri.“ Schopenhauer, Parerga und Paralipomena, Bd.II, § 121 Wintersemester 2017/2018 – Universität Leipzig Juristenfakultät margin-right: 40px; 2 BGB Beispiel 2: BGH ZIP 2017, 236 (Rn. Als solcher erlaubt sie dem Rechtsanwender eine über den Wortlaut der Norm hinausreichende Auslegung und somit eine bedingte … Hier klicken zum Ausklappen. Januar 2018 – 07.45 bis 09.00 Uhr „Simplex sigillum veri.“ Schopenhauer, Parerga und Paralipomena, Bd.II, § 121 Wintersemester 2017/2018 – Universität Leipzig Juristenfakultät Weitere Begriffe : Präventionsleistungen | Handelskauf | Verlöbnis, Startseite Rechtslexikon Beispiel: Prokurist P schließt unter Vorlage einer nicht eingezogenen Urkunde weiter Geschäft ab, nachdem Widerruf Vorheriger Fachbegriff: Teleologische Interpretation | Nächster Fachbegriff: Teleshopping. Allerdings fährt A mit seinem privaten PKW, da nicht genügend Dienstfahrzeuge zur Verfügung stehen. Beispiel: A hält den B eine Schusswaffe vor den Kopf und sagt: „Gib mir Dein Geld, sonst geht es dir ganz schlecht!“ Daraufhin gibt B dem A Geld. text-indent: 0px; margin-bottom: 10px; Lexikon Online ᐅteleologische Auslegung: Methode der Auslegung von Rechtsvorschriften, die nach dem Sinn und Zweck einer Regelung fragt. /* RLX_vert_right */ padding-bottom: 10px;} Teleologische Extension Die teleologische Extension (erweiternde Auslegung) stellt (wie der umgekehrte Fall der teleologischen Reduktion) einen Unterfall der Gesetzesanalogie dar. Begriff und exemplarische Bedeutung 233 ... Teleologische Reduktion 270 2. Status der Seite: Auf aktuellem Stand. margin-right: 40px; teleologischen Auslegung besteht. /* css für "plattformeübergreifende" Formate */ 2 BGB). Auslegung von Normen google_ad_client = "ca-pub-8144201110211216"; Einführung in das Recht und die Rechtswissenschaft 10. Der Zweck ist es, für den Kriegsdienst zu werben, Menschen im Töten auszubilden. 2, 241 Abs.  .klage { margin-left: 40px; Die teleologische Reduktion führt zur Nichtanwendung einer vom Wortlaut her anwendbaren Norm in den Fällen, in denen die Norm vom gesetzgeberischen Zweck her nicht angewendet werden sollte. D.h. es wird der objektivierte Wille/Zweck des Gesetzes für maßgeblich erachtet.9 Die Grenze auch der teleologischen Auslegung bleibt aber stets der Wortlaut. Die teleologische Extension und die teleologische Reduktion sind nach einer im Schrifttum [1] li 5 teleologische, objektive Auslegung. teleologische Reduktion (dazu BGHZ 179, 27 = NJW 2009, 427 –Quelle ) • Überschießende Umsetzung von Richtlinien – Richtlinienkonforme Auslegung nur im Regelungsumfang der RiL; keine Vorgaben des Europarechts im überschießenden Bereich (hM) – Gefahr der gespaltenen Auslegung im überschießenden Bereich 5 Auf diesen Artikel verweisen: Geschäft für den, den es angeht Der Begriff teleologische Restriktion bzw. Beispiel: „Sprecher der Geschäftsführung“ (OLG München ZIP 2012, 672) Beispiel: Heilung einer verdeckten Sacheinlage (OLG München ZIP 2012, 2149) eintragungspflichtig (Formulierung z.B. Suche google_ad_height = 600; padding-left: 30px; Eine solche Unterschreitung des Wortsinns ist das Gegenstück zur Analogie. background-color:aliceblue ; padding-top: 10px; Die Einschränkung des Anwendungsbereichs einer Norm nach ihrem Sinn und Zweck dient der Schließung von Regelungslücken, die in dem Fehlen einer Ausnahmeregelung bestehen. Sie geht daher über die Auslegung hinaus. margin-left: 40px; Instrumente zur Ausfüllung von Gesetzeslücken. Teleologische Extension 274 3. Reduktion Teleologische Ethik. padding-bottom: 10px;} Das Verbot des Insichgeschäfts setzt nach der Formulierung in § 181 voraus, dass dem Vertreter dieses Geschäft nicht gestattet ist.. margin-left: 40px; Nichtanwendung einer Norm auf einen Fall, obwohl dieser nach dem Wortsinn von ihren Voraussetzungen erfasst wird. } Anfechtung, Beschränkung auf das Gewollte, Anfechtung, Beschränkung auf das Gewollte. Der § 306 StGB ist ein Sondertatbestand der Sachbeschädigung mit gemeingefährlichem Einschlag und erfasst zahlreiche Tatobjekte. ; Welche Konsequenzen ergeben sich folglich für den Regelungsbereich der … {lang: 'de'}. background-color:khaki; Teleologische Reduktion. Problem – Teleologische Reduktion bei §§ 239a, 239b StGB. * Fall: A setzt das Luxus-Schlauchboot (Wert 1500 €) seines Feindes B in Brand. Denn wie Jura insgesamt ist auch Methodenlehre eine Fremdsprache, die man lernen und üben muss: Sie hat ihr eigenes ... Das Beispiel der Verfassungsprinzipien 233 1. Dies wäre je… 2 zu erstreckt. FAQ margin-right: 40px; 17 ff. 37 ff. Ein Vertreter kann, soweit nicht ein anderes ihm gestattet ist, im Namen des Vertretenen mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten ein Rechtsgeschäft nicht vornehmen, es sei denn, dass das Rechtsgeschäft … §562a BGB bei vorübergehender … border:solid #0000ff 1px; Eine solche Unterschreitung des Wortsinns ist das Gegenstück zur Analogie. Normzweck (teleologische Auslegung) Beispiel 1: BGHZ 214, 94 = ZIP 2017, 660 (Rn. Die teleologische Auslegung fragt nach dem Sinn, Ziel und Zweck der Norm (griech.télos = Ziel, Zweck). Bei §§ 239a, 239b StGB kann eine teleologische Reduktion in Betracht kommen. Art.103 Abs. Von einer teleologischen Reduktion spricht man, wenn der Anwendungs­bereich einer Rechts­norm von der Rechtsprechung oder Wissenschaft so beschränkt wird, dass Sach­verhalte, die nach dem Wortlaut der Norm an sich erfasst würden, von der Anwendung der Norm ausgeschlossen werden. Reduktion ist ein Terminus der juristischen Methodenlehre und bezeichnet eines der Mittel bzw. ): Kündigung eines Bausparvertrags in der Ansparphase durch eine Bausparkasse gemäß §489 I Nr. Teleologische Restriktion (von lateinisch restringere „einschränken“) oder teleologische Reduktion bezeichnet als Fachbegriff der juristischen Methodenlehre eines der Mittel oder Instrumente zur Ausfüllung von Gesetzeslücken. * Siehe auch unter teleologische Reduktion. Von einer teleologischen Reduktion wird gesprochen, wenn der Anwendungsbereich einer Rechtsnorm so beschränkt wird, dass Sachverhalte, die nach dem Wortlaut der Norm an sich erfasst würden, von der Anwendung der Norm ausgeschlossen werden. Von einer teleologischen Reduktion (manchmal auch als teleologische Restriktion bezeichnet) spricht man, wenn der Anwendungs­bereich einer Rechts­norm von der Rechtsprechung oder Wissenschaft so beschränkt wird, dass Sach­verhalte, die nach dem Wortlaut der Norm an sich erfasst würden, von der Anwendung der Norm ausgeschlossen werden. Die systematische Auslegung erklärt den Sinn einer Norm nach ihrer Stellung im Gesetz. Zum anderen ist eine teleologische Reduktion des § 839 I 2 BGB auch dann erforderlich, wenn der straßenverkehrsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz vorliegt. Unter Auslegung, Exegese oder Interpretation von Wörtern versteht man die Klärung ihrer Bedeutung, in der Rechtswissenschaft die Ermittlung des Sinnes einer Rechtsnorm, eines Vertrages oder sonstiger Willenserklärungen. Beweise, die illegal … teleologische Extension google_ad_slot = "6449889501"; Problem: Teleologische Reduktion des Wortlauts. background-color:#EEEEEE; Danach wird bei Geschäften zur angemes-senen Deckung des Lebensbedarfs durch einen Ehegatten der andere automatisch mitverpflichtet, §§ 182, 183) des Vertretenen ergeben.. Palandt-Ellenberger § 181 Rn. Es wird dabei eine teleologische Reduktion vorgenommen, sodass, obwohl der Stellvertreter nicht die Stellvertretung gegenüber dem Dritten bekanntgegeben hat, ein Vertrag zwischen Vertretenem und Drittem zustande kommt. padding-right: 30px; Sie ist häufig diejenige Auslegungsmethode, die den Ausschlag für eine bestimmte Interpretation gibt.. Welche Schutzrichtung hat die Norm? hr.komm { Ein Beispiel für die teleologische Reduktion bei Jura Ein Beispiel anhand des 181 BGB § 181 Insichgeschäft. Das Projekt Rechtslexikon.net, . Für ein praktisches Beispiel siehe unter Geschäft für den, den es angeht. In einem solchen Fall spricht man von einem Geschäft für den, den es angeht. Sie geht daher über die Auslegung hinaus. Das Ziel rechtfertigt die Mittel; Beispiele Deontologische Ethik. 4.