Eventualaufrechnung/Hilfsaufrechnung padding-top: 10px; 1 Dagegen spricht jedoch, dass die Vorschrift sonst obsolet wäre, da die meisten Fälle der verbots- / sittenwidrigen Leistungen über die conditio … /* für die Artikelgestaltung */ Allerdings fährt A mit seinem privaten PKW, da nicht genügend Dienstfahrzeuge zur Verfügung stehen. Beispiel: Prokurist P schließt unter Vorlage einer nicht eingezogenen Urkunde weiter Geschäft ab, nachdem Widerruf background-color:aliceblue ; Auslegung von Normen Sonstige teleologische Korrekturen 275 III. Dezember 2017 – 07.45 bis 09.00 Uhr „Simplex sigillum veri.“ Schopenhauer, Parerga und Paralipomena, Bd.II, § 121 Wintersemester 2017/2018 – Universität Leipzig Juristenfakultät 37 ff. 5 teleologische, objektive Auslegung. /* css für "plattformeübergreifende" Formate */ Problem: Teleologische Reduktion des Wortlauts. §562a BGB bei vorübergehender … Nichtanwendung einer Norm auf einen Fall, obwohl dieser nach dem Wortsinn von ihren Voraussetzungen erfasst wird. Sie ist häufig diejenige Auslegungsmethode, die den Ausschlag für eine bestimmte Interpretation gibt.. Welche Schutzrichtung hat die Norm? Reduktion Nichtanwendung einer Norm auf einen Fall, obwohl dieser nach dem Wortsinn von ihren Voraussetzungen erfasst wird. Der § 306 StGB ist ein Sondertatbestand der Sachbeschädigung mit gemeingefährlichem Einschlag und erfasst zahlreiche Tatobjekte. * Demgegenüber wurden diese hier – aus den o.g. teleologisch bei Wortbedeutung.info: Bedeutung, Definition, Synonyme, Übersetzung, Herkunft, Rechtschreibung. Das Projekt Rechtslexikon.net, . padding-bottom: 10px;} Gründen (Rn. Zum anderen ist eine teleologische Reduktion des § 839 I 2 BGB auch dann erforderlich, wenn der straßenverkehrsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz vorliegt. } Vorheriger Fachbegriff: Teleologische Interpretation | Nächster Fachbegriff: Teleshopping. Das Ziel rechtfertigt die Mittel; Beispiele Deontologische Ethik. Weitere Begriffe : Präventionsleistungen | Handelskauf | Verlöbnis, Startseite Rechtslexikon Nach dem Wortlaut und der systematischen Stellung von § 817 S. 2 BGB bezieht sich die Vorschrift lediglich auf § 817 S. 1 BGB (conditio ob turpem vel iniustam causam). Um diese Webseite datenschutzfreundlich zu gestalten, werden. * Für ein praktisches Beispiel siehe unter Geschäft für den, den es angeht. background-color:#EEEEEE; margin-right: 40px; Normzweck (teleologische Auslegung) Beispiel 1: BGHZ 214, 94 = ZIP 2017, 660 (Rn. Voraussetzung für die teleologische Reduktion ist, dass die vom Wortlaut umfassten Fälle der inneren Teleologie (= Zielsetzung) des Gesetzes widersprechen. margin-left: 40px; Die teleologische Extension und die teleologische Reduktion sind nach einer im Schrifttum Von einer teleologischen Reduktion (manchmal auch als teleologische Restriktion bezeichnet) spricht man, wenn der Anwendungs­bereich einer Rechts­norm von der Rechtsprechung oder Wissenschaft so beschränkt wird, dass Sach­verhalte, die nach dem Wortlaut der Norm an sich erfasst würden, von der Anwendung der Norm ausgeschlossen werden. In einem solchen Fall spricht man von einem Geschäft für den, den es angeht. * height:0px; Sie geht daher über die Auslegung hinaus. margin-left: 40px; Das Verbot des Insichgeschäfts setzt nach der Formulierung in § 181 voraus, dass dem Vertreter dieses Geschäft nicht gestattet ist.. Reduktion google_ad_width = 160; padding-top: 10px; border:solid #0000ff 1px; ), für BGHZ vorgesehen: „Entfernung“ der Sache i.S.v. .klage { Die teleologische Reduktion wendet sich gegen den auf einer bewussten Entscheidung des Gesetzgebers beruhenden Gesetzeswortlaut. Eine solche Unterschreitung des Wortsinns ist das Gegenstück zur Analogie. .urkunde { 177 ff., … padding-left: 30px; Wird hilfsweise dann angewendet, wenn die Auslegung nach Wortlaut, Genese der Vorschrift oder systematischem Zusammenhang, in dem die Vorschrift steht, kein … padding-bottom: 10px;} {lang: 'de'}. 2 GG unvereinbar. { * Soweit sich im Strafrecht die teleologische Reduktion tätergünstiger Normen strafbegründend oder strafschärfend auswirkt, ist sie mit der Garantiefunktion des Strafgesetzes gern. Das ist gleichbedeutend mit der Einführung einer Ausnahme durch den Rechtsanwender. 2 BGB). hr.komm { margin-left: 40px; background-color:khaki; text-indent: 0px; teleologische Reduktion. Der Begriff teleologische Restriktion bzw. Die Gestattung kann sich zunächst aus einer vorherigen Zustimmung (= Einwilligung gem. Speicherung, Verarbeitung und Versand personenbezogener Daten reduziert und auf Funktionalitäten beschränkt, bei denen Sie mit Justiz-und-Recht in Verbindung treten (Kommentare, Kontaktformular und Kontaktaufnahme per E-Mail), FAQ Instrumente zur Ausfüllung von Gesetzeslücken. Der Zweck ist es, für den Kriegsdienst zu werben, Menschen im Töten auszubilden. padding-right: 30px; Die teleologische Auslegung fragt nach dem Sinn, Ziel und Zweck der Norm (griech.télos = Ziel, Zweck). Dies wäre je… Danach wird bei Geschäften zur angemes-senen Deckung des Lebensbedarfs durch einen Ehegatten der andere automatisch mitverpflichtet, Eine solche Unterschreitung des Wortsinns ist das Gegenstück zur Analogie. { Nach Überprüfung freigegeben. Fall: A setzt das Luxus-Schlauchboot (Wert 1500 €) seines Feindes B in Brand. Zur systematischen Auslegung gehört zum Beispiel…  Status der Seite: Auf aktuellem Stand. Bei §§ 239a, 239b StGB kann eine teleologische Reduktion in Betracht kommen. ; Medicus/Petersen Allgemeiner Teil … Teleologische Ethik einfach erklärt. 2 BGB Beispiel 2: BGH ZIP 2017, 236 (Rn. margin-bottom: 10px; Die systematische Auslegung erklärt den Sinn einer Norm nach ihrer Stellung im Gesetz. Anfechtung, Beschränkung auf das Gewollte, Anfechtung, Beschränkung auf das Gewollte. 2 HGB, wenn zusätzlicher Rechtsscheintatbestand gesetzt: - Vollmachtsurkunde nicht eingezogen (§172 Abs. Sie geht daher über die Auslegung hinaus. teleologische Extension Bei einer teleologischen Reduktion … /* RLX_vert_right */ Für ein praktisches Beispiel siehe unter Geschäft für den, den es angeht. Hier klicken zum Ausklappen. Einführung in das Recht und die Rechtswissenschaft 10. Der Hoheitsträger wendet ein, der Geschädigte könne sich an die Haftpflichtversicherung des A wenden. Beispiel: Wie oben. 17 ff. Geschäft für den, den es angeht margin-right: 40px; margin-right:400px; Nach systematischen Grundsätzen vorzuziehen ist nach dieser Auslegungsmethode immer diejenige Erklärung, die sich am besten in den Gesetzeszusammenhang einfügt. li Teleologische Extension Die teleologische Extension (erweiternde Auslegung) stellt (wie der umgekehrte Fall der teleologischen Reduktion) einen Unterfall der Gesetzesanalogie dar. Begriff und exemplarische Bedeutung 233 ... Teleologische Reduktion 270 2. Teleologische Reduktion. teleologischen Auslegung besteht. Die Parade an sich ist ein großes Fest, bei dem Familien zusammenkommen. google_ad_height = 600; Fremdbesitzerexzess } Januar 2018 – 07.45 bis 09.00 Uhr „Simplex sigillum veri.“ Schopenhauer, Parerga und Paralipomena, Bd.II, § 121 Wintersemester 2017/2018 – Universität Leipzig Juristenfakultät Teleologische Restriktion (von lateinisch restringere „einschränken“) oder teleologische Reduktion bezeichnet als Fachbegriff der juristischen Methodenlehre eines der Mittel oder Instrumente zur Ausfüllung von Gesetzeslücken. Suche blockquote.rahmen Beispiel: A hält den B eine Schusswaffe vor den Kopf und sagt: „Gib mir Dein Geld, sonst geht es dir ganz schlecht!“ Daraufhin gibt B dem A Geld. Antwort: Die teleologische Auslegung fragt, ob eine Norm nach ihrem Sinn und Zweck auf einen Sachverhalt anwendbar ist. google_ad_slot = "6449889501";
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